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1. Geltungsbereich und Anbieter

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Online Warenbestellungen Bestellungen über die Internetseite http://shop.diamondgroup.de der

Diamond Group GmbH
Kastorbachstrasse 14
56330 Kobern-Gondorf

Geschäftsführer: Frank Heringer, Anke Schmidt
Registergericht: Amtsgericht Koblenz
HRB-Nummer: HRB 21759
USt.Id.: DE266491614
Telefon: +49 2607 973780
Fax: +49 2607 9737840
E-Mail: info@diamondgroup.de

(Im Weiteren: Diamond Group).


1.2 Das Warenangebot des Online Shops http://shop.diamondgroup.de richtet sich ausschließlich an Käufer (Im Weitern: „Kunden“), die juristische Personen des öffentlichen Rechts, öffentlich rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs.1 BGB oder die das 18. Lebensjahr vollendet haben und als Unternehmer im Sinne des § 14 Abs. 1 BGB anzusehen sind. Unternehmer im Sinne des § 14 Abs.1 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Die Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber dem Kunden somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt  von Seiten der Diamond Group widersprochen.

1.4 Die gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit auf der Webseite http://shop.diamondgroup.de abgerufen und ausgedruckt werden.

 

2. Vertragspartner und Vertragsschluss

2.1 Vertragspartner des Kunden wird ausschließlich die Diamond Group.
2.2 Die Darstellung der Waren unter http://shop.diamondgroup.de beinhaltet kein bindendes Angebot der Diamond Group auf Abschluss eines Kaufvertrags. Es handelt sich um eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, der Diamond Group ein verbindliches Kaufangebot zu unterbreiten.
Jede Online-Bestellung durch den Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware gegenüber der Diamond Group dar. Die Diamond Group ist nicht verpflichtet, das Angebot anzunehmen.

Die Bestellung der Ware durch den Kunden erfolgt wie folgt:

Der Kunde wählt durch Anklicken ein Produkt aus.

2.2.1 Das ausgewählte Produkt wird ihm im Anschluss unter Angabe seiner wesentlichen Eigenschaften und des Nettoverkaufspreises auf einer neuen Seite angezeigt. Wenn der Kunde an dem Produkt interessiert ist, kann er durch die Betätigung des angezeigten Auswahlmenüs die gewünschte Menge des Produktes wählen und diese/s durch die Betätigung der Schaltfläche „Zum Warenkorb hinzufügen“ seinem persönlichen Warenkorb hinzufügen.  


2.2.2 Nach Betätigung der Schaltfläche „Zum Warenkorb hinzufügen“ öffnet sich eine neue Webseite auf welcher der Warenkorb des Kunden mit den von ihm ausgewählten Waren nebst Menge, Stückpreis, Gesamtpreis der jeweiligen Position, Gesamtpreis der Gesamtbestellung netto, die auf den Nettopreis anfallende Umsatzsteuer sowie der Bruttogesamtpreis des gesamten Warenkorbs angezeigt wird. Der Kunde hat hier die Möglichkeit die Mengen der Produkte zu ändern, oder diese gänzlich aus dem Warenkorb zu entfernen.


2.2.3 Entspricht der Warenkorb den Wünschen des Kunden gelang er durch die Betätigung der Schaltfläche „Jetzt bestellen“ auf eine neue Webseite, auf welcher der Kunde die von ihm gewünschte Bestellung durch Nutzung des Kommentarfeldes mit einem Kommentar für die Diamond Group versehen kann. Diesen fügt er seiner Bestellung durch das Drücken der Schaltfläche „Weiter“ an.

2.2.4 Nach dem Drücken der Schaltfläche „Weiter“ öffnet sich eine neue Seite, auf welcher der Kunde seine Bestellung nochmals überprüfen kann. Der wesentliche Vertragsinhalt, so wie die von dem Kunden gemachten Angaben, werden ihm auf dieser Webseite in verständlicher Weise nochmals dargestellt. Auf dieser Seite werden dem Kunden auch die für die Bestellung maßgeblichen Versandkosten angezeigt.
Bevor der Kunde durch Betätigung der Schaltfläche „Jetzt kaufen“ ein verbindliches Kaufangebot gegenüber der Diamond Group abgibt, muss er durch Anklicken des Buttons „Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Diamond Group GmbH gelesen und stimme diesen zu“ erklären, diese Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und als für das Rechtsverhältnis mit der Diamond Group allein maßgeblich anzuerkennen. Im Weiteren muss der Kunde durch die Betätigung des Buttons „Ich habe die Datenschutzbestimmungen der Diamond Group GmbH gelesen und stimme diesen zu“ bestätigen, die Datenschutzbestimmungen der Diamond Group gelesen zu haben und diese zu akzeptieren. Im Weiteren muss der Kunde durch die Betätigung des Buttons „Ich willige in die Verwendung meiner Daten zur Einholung einer Identitäts- und Bonitätsauskunft nach den Datenschutzbestimmungen der Diamond Group ein“ seine entsprechende Einwilligung in die Verwendung der Daten zur Einholung einer Identitäts- und Bonitätsauskunft nach den Datenschutzbestimmungen der Diamond Group erklären.
Das verbindliche Kaufangebot des Kunden zum Erwerb der Waren an die Diamond Group erfolgt durch die den Bestellvorgang abschließende Betätigung der Schaltfläche „Jetzt Kaufen“.

2.3 Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Angebotsannahme seitens der Diamond Group dar. Die Diamond Group wird den Zugang der Bestellung zusätzlich per Email bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt ebenfalls keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Dem Kunden wird eine Bestellnummer mitgeteilt. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn die Diamond Group ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots, erklärt oder wenn die Ware seitens der Diamond Group – auch ohne vorhergehende Annahmeerklärung - an den Kunden versandt wird.

2.4 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

2.5 Die Diamond Group speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden mit der E-Mail Bestellbestätigung einen Link unter welchem die AGBs abgerufen, eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden können.

Die AGB kann der Kunde jederzeit auch hier auf dieser Seite einsehen, herunterladen und ausdrucken.

 

3. Preise

Die auf den Produktseiten genannten Preise sind Nettoverkaufspreise und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer. Die jeweils anfallende Umsatzsteuersatz ist auf der jeweiligen Produktseite extra ausgewiesen.
Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. Versandkosten. Diese sind abhängig vom Warenwert und Destination und werden dem Kunden im Warenkorb vor Abschluss der Bestellung angezeigt.

 

4. Lieferung

4.1 Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung auf Wunsch des Kunden vom Lager der Diamond Group an die vom Kunden angegebene Kontaktadresse.

Auf der jeweiligen Produktseite vorhandene Hinweise zur Verfügbarkeit von Produkten stellen lediglich voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte dar. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- oder Liefertermine dar, außer wenn dies bei den Versandoptionen des jeweiligen Produktes ausdrücklich so bezeichnet ist. Sofern ein Produkt nicht oder nur mit Verzögerung lieferbar ist, wird der Kunde hierrüber informiert. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.

4.2 Die Diamond Group ist zu Teillieferungen berechtigt, sofern dem Kunden hierdurch keine Kosten entstehen, oder der Kunde in Teillieferungen ausdrücklich einwilligt.

 

5. Zoll

Bei Bestellungen und Lieferungen ins nicht EU-Ausland können Zölle, Steuern und Gebühren am Zielort anfallen. Der Kunde hat solche zusätzlichen Zölle, Steuern oder Gebühren selbst zu tragen. Genaue Informationen erhält der Kunde bei den zuständigen Zollbehörden. Der Kunde gilt bei Bestellungen die außerhalb von Deutschland geliefert werden als Einführender und ist selbst für die Einhaltung der jeweiligen Landesgesetze und Verordnungen verantwortlich. Der Kunde muss damit rechnen, dass bei grenzüberschreitenden Lieferungen eine Öffnung und Untersuchung der Bestellung durch die Zollbehörden stattfindet.


6. Zahlungsbedingungen; Verzug

6.1 Die Diamond Group bietet grundsätzlich folgende Zahlungsmöglichkeiten an

Zahlung per Vorkasse,
Zahlung per Rechnung
Zahlung per Lastschrift.

Für Neukunden, die erstmalig eine Bestellung über den Online-Shop http://shop.diamondgroup.de tätigen, steht ausschließlich die Zahlungsart „Zahlung per Vorkasse“ zur Verfügung.

Bei Bestandskunden, mit welchen bereits ein Vertrag über den Online-Shop http://shop.diamondgroup.de erfolgreich abgewickelt wurde, behält sich die Diamond Group vor, dem Kunden die Zahlungsarten „per Rechnung“ oder „per Lastschrift“ zusätzlich, widerruflich zur Verfügung zu stellen.  

6.2 Bei der Zahlungsart Vorkasse nennt die Diamond Group dem Kunden die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung unter Angabe der Bestellnummer auf dieses Konto zu überweisen.

6.3 Bei Zahlung per Lastschrift hat der Kunde jene Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von vom Kunden falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.

6.4 Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, so ist er zur Zahlung von Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz verpflichtet. Die Geltendmachung weiteren Schadensersatzes bleibt vorbehalten.


7. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht

7.1 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur dann zu, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von der Diamond Group nicht bestritten wird.

7.2 Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.


8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Alle Lieferungen der Diamond Group erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum an den gelieferten Gegenständen und Rechten („Vorbehaltsware“) geht erst mit Erfüllung sämtlicher Forderungen der Diamond Group aus der gesamten Geschäftsverbindung auf den Kunden über. Als Forderungen der Diamond Group aus der Geschäftsverbindung gelten auch die künftig entstehenden Forderungen.
8.2 Für den Fall der Weiterveräußerung tritt der Kunde bereits hiermit alle daraus entstanden Ansprüche gegen seine Abnehmer in voller Höhe an die Diamond Group ab, soweit diese Ansprüche den Wert der zu sichernden Forderung der Diamond Group um nicht mehr als 20% übersteigen (dingliche Teilverzichtsklausel). Die Diamond Group nimmt diese Abtretung an. Der Kunde wird einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware oder die der Diamond Group abgetretenen Forderungen unverzüglich schriftlich anzeigen und Dritte auf die Rechte der Diamond Group hinweisen.
8.3 Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Kunden erfolgt, solange sie Eigentum der Diamond Group ist, stets Namens und im Auftrag der Diamond Group. In diesem Fall setzt sich das Anwartschaftsrecht des Kunden an der Kaufsache, an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, der Diamond Group nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt die Diamond Group das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes ihrer Kaufsache zu den anderen bearbeiteten bzw. verarbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Kunde der Diamond Group anteilmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für die Diamond Group verwahrt.
8.4 Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenz- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. Die Diamond Group ist in einem solchen Falle berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder die Vorbehaltsware zwecks anderweitiger Verwertung zurückzunehmen oder die Befugnis des Kunden zur Einziehung der Forderungen aus der Weiterveräußerung zu widerrufen. Die Diamond Group kann dann Auskunft über die Empfänger der Vorbehaltsware verlangen, diesen die Abtretung der Forderungen anzeigen und die Forderungen selbst einziehen.
8.5 Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes wird der Kunde die Vorbehaltsware pfleglich behandeln und diese auf eigene Kosten gegen Untergang oder Beschädigung, insbesondere durch Feuer, Wasser, Einbruch oder Diebstahl ausreichend versichern und der Diamond Group auf Anforderung Einsicht in die Versicherungspolice gewähren. Der Kunde tritt seine diesbezüglichen Versicherungsansprüche bereits jetzt an die Diamond Group ab. Die Diamond Group nimmt diese Abtretung an und erklärt die Rückabtretung an den Vertragspartner mit der Maßgabe, dass diese wirksam wird, wenn und sobald der Eigentumsvorbehalt erloschen ist.


9. Gewährleistung

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Gewährleistungsansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) mit folgenden Modifikationen:

- Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die eigenen Angaben der Diamond Group verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen sowie sonstige Werbung anderer Personen.

- Der Kunde ist verpflichtet, die Ware mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und der Diamond Group offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Die für Kaufleute geltenden Untersuchungs- oder Rügepflichten der §§ 377, 378 HGB bleiben unberührt.

- Bei Mängeln leistet die Diamond Group nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss die Diamond Group nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

- Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

- Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Diamond Group oder ihrer Erfüllungsgehilfen beruhen.

10. Umtauschrecht

Die Diamond Group gewährt dem Kunden ein Umtauschrecht bezüglich der von ihr gelieferten Waren. In Ausübung des Umtauschrechts kann der Kunde Waren an die Diamond Group auf eigene Kosten zurücksenden und erhält von der Diamond Group andere gleichartige und gleichwertige Waren im Austausch zurück.
Das Umtauschrecht des Kunden besteht unter folgenden Bedingungen:

10.1 Die umzutauschende Ware ist komplett bezahlt.
10.2 Es sind auch aus sonstigen Lieferungen keine Kaufpreisanforderungen der Diamond Group gegenüber dem Kunden offen.
10.3 Die Ware, die umgetauscht werden soll, befindet sich in dem Zustand, den sie bei Lieferung durch die Diamond Group hatte.
10.4 Seit Lieferung der Ware, die umgetauscht werden soll, ist kein längerer Zeitraum als 12 Monate vergangen; der Lauf der Frist beginnt mit dem  Rechnungsdatum der Rechnung, die durch die Diamond Group übermittelt worden ist. Nach Ablauf der Frist ist ein Umtausch nicht mehr möglich, das Umtauschrecht erloschen.


11. Haftung

11.1. Die Diamond Group haftet gegenüber dem Kunden unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit haftet die Diamond Group bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.

11.2 Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Diamond Group gegenüber dem Kunden nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung er regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen der Diamond Group.


12. Geltendes Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel

12.1 Auf Verträge zwischen der Diamond Group und dem Kunden ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations
Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN Kaufrecht“).

12.02 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, so ist der Geschäftssitz der Diamond Group Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen der Diamond Group und dem Kunden.

12.3 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder nichtig sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.


Stand: Mai 2016